• Er könne sich zudem nicht vorstellen, dass ein derartiges Verbot grundrechtskonform sein könnte. (kurier.at, gesammelt am 24.09.2024)
• Weil nämlich die gewünschte Funktionalität erreicht wird und gleichzeitig auch grundrechtskonform gehandelt wird. (www.heise.de, gesammelt am 01.09.2024)
• Die Grünen bezweifeln insbesondere, dass der Vorschlag grundrechtskonform sei, da eine Bewilligungspflicht für Demos eingeführt werde. (www.landbote.ch, gesammelt am 30.05.2024)
• Wir halten diese Lösung für nicht grundrechtskonform.“ (www.krone.at, gesammelt am 11.12.2024)
• "Die Sicherstellung und Auswertung von Handys und aller darauf befindlichen Daten wird entsprechend den technischen Gegebenheiten und grundrechtskonform ausgestaltet." (kurier.at, gesammelt am 13.06.2024)
• Wie das Bundesgericht am Freitag mitteilt, ist dieses Werbeverbot grundrechtskonform. (www.luzernerzeitung.ch, gesammelt am 23.07.2024)
• Unser eingebrachter Entwurf wird von allen relevanten Expertinnen und Experten unterstützt, ist praxistauglich und grundrechtskonform. (www.ots.at, gesammelt am 20.11.2024)
• Wir haben die schon erwähnte Berlin Group so weiter entwickelt, dass sie zu solchen Technologien frühe Empfehlungen abgibt, wie man das grundrechtskonform umsetzen kann. (www.heise.de, gesammelt am 01.09.2024)
• Der neue Entwurf sollte "praxistauglich und grundrechtskonform" gestaltet werden und sollte demnächst eingebracht werden, damit er noch heuer verabschiedet werden könne, kündigte Zeder für Zadić an. (www.ots.at, gesammelt am 19.11.2024)
• Seit gut eineinhalb Jahren ist laut Bundesgericht klar: Das Bettelverbot ist grösstenteils grundrechtskonform. (www.bazonline.ch, gesammelt am 12.11.2024)

Bundesgericht (58), praxistauglich (56), ausgestaltet (49), Verbot (42), Entwurf (31), könne (18), sei (12)